Presse

2018-02-21

Normung und Patentierung in Einklang bringen

Wer ein Patent anmeldet, möchte selbst darüber entscheiden, wer sein geistiges Eigentum zu welchen Bedingungen nutzen darf. Das scheint zunächst im Widerspruch zu einem der  Grundsätze der Normung und Standardisierung zu stehen, die für jeden Interessierten verfügbar sein soll. Doch kommt es beispielsweise in der digitalen Kommunikation, etwa in Bereichen wie dem Internet der Dinge oder 5G, immer häufiger dazu, dass ein Patent zur Einhaltung einer Norm oder eines Standards herangezogen werden muss. Man spricht in diesem Zusammenhang von standardessentiellen Patenten, kurz SEP.

Hier treffen unterschiedliche Interessen aufeinander und es stellt sich die Frage nach einem für alle Betroffenen tragbaren Lizensierungsmodell. Erste Antworten darauf haben die 55 Teilnehmer des Kick-off Workshops für die Erstellung des CEN Workshop Agreement (CWA) “Industry Best Practices and an Industry Code of Conduct for Licensing of Standard Essential Patents in the field of 5G and Internet of Things” am 12. Februar 2018  bei DIN in Berlin skizziert. Der Projektplan steht und im nächsten Schritt sollen Best-Practice-Beispiele und ein Verhaltenscodex (code of conduct) erstellt werden. Diese sollen den Patentinhabern und den Lizenznehmern standardessentieller Patente eine Hilfestellung zur Lizensierung dieser Patente an die Hand geben.

Die Inhaber von SEPs erklären sich grundsätzlich dazu bereit, diese zu sogenannten FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) den Norm-Anwendern, und somit Lizenznehmern, zur Verfügung zu stellen. Die monetäre Ausgestaltung obliegt jedoch dem Verhandlungsgeschick und Wohlwollen der beteiligten Parteien. Die Workshop-Teilnehmer waren sich insbesondere darin einig, dass die Marktteilnehmer ein einheitliches Verständnis davon brauchen, wie diese FRAND-Bedingungen gestaltet werden müssen.

DIN hat bei diesem Workshop die Sekretariatsführung

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